Frag den Hasen

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Wie bewertest Du den ESM-Vertrag? Denkst Du, dass das noch mit Demokratie vereinbar ist?
Schwieriges Thema. Ich denke schon, dass man wohl so etwas braucht wie den ESM, um die Eurozone irgendwie lebensfähig zu halten. Über die genauen Regelungen kann man sicher ewig diskutieren, man muss sich dabei aber eingestehen, dass es keine ideale Lösung gibt und immer irgendwer über den Tisch gezogen wird.
Mit Demokratie vereinbar? Joah. Die Leute, die über den ESM entscheiden (Parlamente, Regierungen etc.), sind ja nicht vom lieben Gott in diese Position gehievt worden, sondern durch Wahlen in die Lage versetzt worden, darüber entscheiden zu können. Das ist halt so bei einer repräsentativen Demokratie. Ich glaub aber auch, man könnte viele nötige, aber erst einmal unbequeme Reformen nicht durchsetzen, wenn man da immer eine Volksabstimmung daraus machen würde. Man braucht ja bloß mal einen Tag lang mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren, um am Ende zu zweifeln, ob man wirklich all den Menschen, die man dort erdulden muss, ein Mitbestimmungsrecht zugestehen sollte.
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