Klopfers Blog

Kategorie: Lästereien

Ich fand's lustig, was so in dem Spiegel-Online-Artikel über den Streit zum Urteil des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung so vorgebracht wird.

So verweist die bayerische Staatskanzlei in einem Schreiben, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, auf "die praktische Bedeutung des Abrufs von Telekommunikationsverkehrsdaten im Bereich der polizeilichen Gefahrenabwehr" - und nennt Beispiele. Unter anderem werden die Fälle eines angedrohten Amoklaufs und einer Bombendrohung geschildert, bei denen man die unbekannten Urheber wegen schon gelöschter Daten nicht ermitteln konnte.

Schlimm, oder?
Einen Amoklauf gab es nicht, und eine Bombe ist auch nicht explodiert. Also eigentlich hätten sie das Land auch nicht sicherer gemacht, wenn sie die Urheber der Botschaften gefunden hätten. biggrin.gif Man stelle sich mal vor, jedes zwischen Bekannten geäußerte "Ich würde am liebsten die ganze beschissene Regierung umlegen" und jedes "Wenn du meinen Hefekloß wegmampfst, leg ich dich um" würden gleich einen Polizeieinsatz hervorrufen. Die Gefängnisse wären voll. Aber im Internet wird jeder Scheiß ernst genommen. Lächerlich.

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Veröffentlicht am 8. April 2021 um 18:12 Uhr in der Kategorie "Lästereien"
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Text veröffentlicht im
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Bebu
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Ich liebe dich Klopfer

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Geschrieben am
tux.
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Außerdem brauchen wir, natürlich, dringend 3000 neue Polizisten ohne die VDS, weil so die Kinderschänderterroristen freie Bahn haben!!1!
Sagt jedenfalls die Polizeigewerkschaft.

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Geschrieben am
parameter
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das ist doch genau, das, was sie hören wollen...
ich bin trotzdem froh, dass du das so einfach aussprechen kannnst und tust ^^

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Geschrieben am
Yvonne
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Aber Klopfer, die Leute haben doch ein Gedankenverbrechen begangen! (Ich weiß ja, dass du 1984 gelesen hast.)

Für den Fall der Fälle sollten wir alle Vorratsdatenspeicherung betreiben und deine Kolumen, Blogeinträge etc. auf unseren PCs sichern. (Nur so ein Gedanke.)

Liebe Grüße. ^^

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Geschrieben am
TRAX
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das man die VDS dann doch noch abgesägt hat wundert mich noch am meisten! hat einer von uns hirn an die richter gespendet? zunge.gif

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Geschrieben am
Olli
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@ Yvonne Die sind doch schon längst strafbar. Man denke nur an Zeichnungen wo ähm Leute vorkommen die vielleicht nicht 18 sind.

Ja wenn du mit sowas erwischt wirst kannst gleich wegziehen. Und das sind nur Zeichnungen. Und ich hab noch von den harmlosere Fällen geredet wo es um Jugendliche geht.

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Geschrieben am
Basti
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Ich bin auch gegen die generelle Vorratsdatenspeicherung. Nur das Argument es ist unnötig, weil nix passiert ist, ist doch blödsinnig.
Du schnallst dich doch hoffentlich auch immer im Auto an, obwohl du (ebenfalls hoffentlich) noch nie einen Unfall hattest, oder?

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Geschrieben am
Vlad
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Irgendwie muss ich gerade an einen Polizeieinsatz in einer der Aachener Schulen denken aufgrund einer Amokmeldung weil ein paar Schüler Knorkators "Wir werden alle sterben" auf eine Tafel geschrieben haben...

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Geschrieben am
Klopfer
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@Basti: Der Vergleich hinkt gewaltig. kratz.gif Ich schnalle mich ja nicht wegen Selbstmördern an, die als Geisterfahrer andere Leute in den Tod reißen wollen, sondern weil ein Unfall halt immer mal passieren kann. Das ist ja nun etwas anderes als die Ankündigung eines Verbrechens. (Anschnallen verhindert ja nun auch keine Unfälle.)
Meiner Meinung nach kann man eben nicht argumentieren, dass die Verbrechensbekämpfung kastriert werden würde, und dann Beispiele bringen, die zeigen, dass gar kein Verbrechen begangen wurden, welches einer Aufklärung bedarf.
Dass in dem Artikel die Sauerlandgruppe genannt wurde, ist ja nun auch schon eher lächerlich, weil die Vorwürfe gegen die Leute auch nach und nach zusammenbrechen. Im Endeffekt haben sie überhaupt kein Beispiel, wo die Vorratsdatenspeicherung etwas gebracht hätte.

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Geschrieben am
Basti
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Natürlich ist der Vergleich nicht der beste *g* aber mir gings da auch eher um das ganz grundsätzliche, dass man eben Schutzmaßnahmen meist als überflüssig empfindet weil ja eh nix passiert.

Und um es noch mal klar zu stellen, die Vorratsdatenspeicherung bringt nun tatsächlich nix, da stimm ich wohl mit allen überein wink.gif

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Geschrieben am
Klopfer
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Mal ein Beispiel: Früher in der Urzeit (als ich noch zur Schule ging) gab's häufiger mal Bombenalarme. Dann gab's einen Feueralarm, wir wurden auf den Schulhof geschickt, die Polizei kam und durchsuchte das Gebäude. Jeder wusste, dass der Drohanruf von irgendwelchen doofen Schülern kam, die keinen Bock auf eine Mathearbeit hatten. Man hat sich nicht die Mühe gemacht herauszufinden, von wem dieser Anruf eigentlich kam, man hat die Schule durchsucht und das reichte. (Sowas würde ich mit dem "Anschnallen" gleichsetzen.)
Vorspulen zu heute: Irgendwer schreibt was von Amoklauf im Internet, nichts passiert, aber man denkt trotzdem, man müsse den Übeltäter finden und bestrafen, obwohl der nichts anderes gemacht hat als der Asi früher, der telefonisch ne Bombendrohung an seine Schule schickte. Die tatsächliche Wahrscheinlichkeit eines echten Amoklaufs ist so wahnsinnig gering, dass ich bei der Untersuchung solcher Dinge das Augenmaß vermisse.

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Geschrieben am
Tai
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Irgendwie habe ich gerade das Gefuehl, Klopfer, dass du eine Straftat mit dem Argument "klein" redest, sie sei ja frueher auch nicht verfolgt worden. Irgendwie passt das doch nicht.

Bei dem was du schilderst gibt es theoretisch 2 moegliche Straftaten: eine echte Bombe (kA, worunter das genau faellt) oder eben die Vortaeuschung es gaebe eine. Beides ist eine Straftat und muss, imo unabhaengig von so Dingen wie "Verhaeltnismaessigkeit" ersteinmal verfolgt werden. Was man danach aus der Sache macht, ob man Gnade vor Recht ergehen laesst oder was weiss ich ist dann egal. Die Verfolgung sollte unabhaengig immer erfolgen.

Wo es natuerlich schwierig wird, ist bei diesen "Pauschalaussagen" die du irgendwo schon ewaehnt hattest. Eben diese "Alles scheisse, sollen doch alle verrecken", eben verbales "Dampf ablassen". Sowas faellt dann wieder unter feie Meinungsaeusserung, etc.- und solange das nicht gegenueber einer offiziellen Stelle geschieht, sprich ich kann zu meinem Feund sagen "Man sollte die Uni sprengen" aber eben nicht zu einem Mitglied der Uni-Verwaltung, ist es afaik auch ohnehin keine Straftat und wird somit nicht verfolgt.

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Geschrieben am
Elemmakil
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Mmh.. irgendwie scheint keiner in seiner Argumentation bemerkt zu haben, das die *Abrechnungsdaten* nach wie vor 7 Tage gespeichert. Weder unser Knuffelhase Klopfer, die Polizei, noch einer der Kommentatoren. Die Abrechnungsdaten waren es bisher immer gewesen, die Zugriffe verraten und Täter überführt haben, sofern sich die Polizei rechtzeitig dem entsonnen hat.

Wenn sich noch einer an den Fall vor ein oder zwei Jahren erinnern kann, als ein Mann einen Baumstumpf von einer Autobahn Brücke warf und dabei eine Mutter vor den Augen ihrer Kinder getötet hat - in diesem wurde mit Hilfe der Abrechnungsdaten bestimmt, das der Täter (bzw sein Handy) vor Ort war, ohne die Vorratsdaten zu gebrauchen.

Studien haben gezeigt (stand mal auf telepolis) das die Vorratsdaten nur bei 0,02 % aller Straftaten die Ermittlungen unterstützen würden. Die Studie hat übrigens nicht nur "schwere" Straftaten einbezogen, sondern alle.

Also, wozu VDS wenn man doch dieAbrechnungsdaten hat?

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Geschrieben am
Klopfer
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@Tai: Das "Ankündigen einer Straftat" kann zwar juristisch auch eine Straftat sein, aber de facto lässt man die Verfolgung bei solchen Banalitäten doch im realen Leben eben lieber bleiben, weil ja eben doch nichts passiert ist und es eh nix bringt, wenn man den Typen erwischt. Das ist kein Kleinreden - es ist nichts passiert. Kleiner geht's eigentlich nicht. Das ist für mich keine Straftat, die es wert ist, große Mühen zu investieren. Um Wohnungseinbrüche kümmert sich die Polizei weniger engagiert als um derartige Banalitäten im Internet, habe ich das Gefühl.

Was du da über die Pauschalaussagen gegenüber Freunden sagst: Amokankündigungen im Internet gehen halt auch eher in diese Richtung. Und trotzdem fühlen sich alle bemüßigt, den Leuten einen Denkzettel zu verpassen, die so einen Müll im Netz schreiben. Kostet alles viel zu viel Zeit und Geld.

@Elemmakil: Das habe ich schon bemerkt, nur nicht direkt angesprochen. Da die Daten nicht mehr vorhanden waren, mussten diese Drohungen älter als eine Woche gewesen sein, als die Polizei sich drum kümmerte, und daher konnte ich auch so sicher sagen, dass es eben keinen Amoklauf und keinen Bombenanschlag gegeben hat.

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Geschrieben am
Masuru
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Ich hoff ja, dass mal die endlich mal auf die Fachleute hören und net immer so einen Schwachsinn verzapfen ohne nachzudenken, der dann sowieso wieder in der Luft zerrissen wird...

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Geschrieben am
Evil
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das problem it den drohungen ist immer, dass sie erst genommen werden, was erstmal nicht falsch ist, und der einsatz der darauf folgt meist sehr teuer ist, un die ihr geld auch ganz gerne wieder hätten... deshalb verfolgen die sowas wo es nur geht

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Geschrieben am
MiZerable
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Hier muss ich einmal Tai zustimmen, lieber Klopfer. Sicherlich, in 99,99% der Fälle ist nichts los, heute genauso wie früher. Was sich aber seit früher geändert hat, ist die Haltung der Politiker/Bevölkerung/Eltern(!), denn nach Columbine, Erfurt, Winnenden und der langanhaltenden Killerspieldebatte hat sich das Denken und noch viel mehr das Sicherheitsgefühl verändert. Deshalb muss die Polizei jedem noch so popeligen Hinweis nachgehen, denn wenn nichts passiert ist es den meisten Betroffenen egal dass ein x-Tausend teurer Einsatz geschoben wurde (wenigstens hat man was zu erzählen). Aber wenn dann doch mal was passiert sind wieder alle auf den Barrikaden und hätte die Polizei trotz besserem Wissen nichts unternommen hätten wir dann bürgerkriegsähnliche Zustände.
P.S.: Der Vergleich mit den Wohnungseinbrüchen ist auch eher unglücklich, denn erstens gibt es täglich mehr Einbrüche(auch versucht) als Amok(versuche) in mehreren Jahren, zweitens sind ein hoher Anteil von Einbrüchen aus diversen Gründen schwer bis gar nicht zu verfolgen und drittens würde der Aufwand, der bei einer intensiven Verfolgung eines Einbruches betrieben werden müsste zeitlich und kostenmäßig ebenfalls unverhältnismäßig sein.

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Geschrieben am
Benni
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Ich muss mal Klopfer verteidigen. Warum sollte denn ein dummer Scherz juristisch verfolgt werden?
Na?Na?

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Geschrieben am
MiZerable
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@Benni
Du hast das Problem nicht verstanden: Es hat ja keiner Bock, einer Terrorwarnung hinterherzuhetzen, wenn sie zu 99,9% eh gefaket ist, die Polizei am allerwenigsten. ABER: Wenn man sich zurücklehnen würde ("Wir tun mal nix, der macht doch nur Spaß!"wink.gif und daraufhin ein Amoklauf stattfindet, der evtl. verhindert hätte werden können, dann ist hier was los.

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Geschrieben am


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